5.5.2017

Straßenerhaltung: Ausweitung der Lkw Maut?

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In der Steiermark gilt es, rund 5.000 Kilometer an Landesstraßen zu erhalten. Allein um dieses Straßennetz im aktuellen Zustand zu halten, wären 105 Millionen Euro jährlich notwendig, rechnete Landesbaudirektor DI Andreas Tropper vor. Das Landesbudget sieht allerdings nur 55 Millionen Euro vor. In entsprechendem Ausmaß verschlechtere sich der Zustand der Straßen.

"Keine Teuerungswelle"

Eine Möglichkeit, die Finanzierung sicherzustellen, ist für viele Expertinnen und Experten die Ausweitung der auf Autobahnen und Schnellstraßen bereits bestehenden Lkw-Maut auf alle Straßen. Die von der Transportwirtschaft ins Spiel gebrachte Teuerungswelle stellte Dr. Josef Baum als einer der Autoren der Studie "Flächendeckende Lkw-Maut und Nahversorgung" in Abrede. Insbesondere die Auswirkungen auf die Endverbraucherpreise auf Nahrungsmittel, lägen bei 0,1 Prozent, also bei Produkten des täglichen Bedarfs im Zehntelcent-Bereich: "Das ist nahe am Unschärfebereich."

"Geld ist da"

Dem hielt Franz Glanz als Vertreter der Transportwirtschaft entgegen, dass sich steigende Transportkosten auf einen großen Teil der Wirtschaft sehr wohl negativ auswirken. "Der Lkw soll zahlen", sei zwar populär, es sei aber nicht einzusehen, dass die Länder aus dem Verkehrsbereich ständig steigende Einnahmen, aber sinkenden Ausgaben verzeichneten: "Das Geld ist da, es wird  nur nicht dort ausgegeben, wo es notwendig ist."

Beschäftigungseffekte

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Zuvor brach AK-Präsident Josef Pesserl ein Lanze für Investitionen in die Infrastruktur: "Als Standortfaktor, für die Versorgung und die Mobilität der Bevölkerung, aber auch für das Schaffen von Beschäftigung." Wenn die öffentliche Hand diesen Kraftakt nicht stemmen könnte, lohne es sich, über andere Finanzierungsformen nachzudenken. Beschäftigungseffekte sah auch MMag. Eric Kirschner als einer der Autoren der Studie des Joanneum Research über "Regionalwirtschaftliche Aspekte von Investitionen in die Straßeninfrastruktur". Bei einem "Investitionsschock" von 100 Millionen Euro kommt die Studie zu dem Schluss, dass Investitionen in dieser Höhe direkt und indirekt ein steigende Bruttowertschöpfung von 98 Millionen Euro und einen Beschäftigungseffekt von 1.400 Arbeitsplätzen bewirken würden.

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