Kinderbetreuung bleibt in Corona-Zeiten eine Herausforderung für alle Beteiligten. © Robert Kneschke, stock.adobe.com
Kinderbetreuung bleibt in Corona-Zeiten eine Herausforderung für alle Beteiligten. © Robert Kneschke, stock.adobe.com

Corona und Betreuungspflichten: Fragen und Antworten

Die Coronavirus-Pandemie wirkt sich auch massiv auf Familien mit Kindern aus. Doch was gilt für Eltern, wenn ihre Kinder wegen Corona-Verdachts nicht in die Schule oder den Kindergarten gehen können? Auf diese und andere Fragen hat die Arbeiterkammer Antworten.

Mein Kind kann aufgrund eines Coronaverdachts den Kindergarten/die Volksschule nicht besuchen.

Wenn das Kind wegen Coronaverdachts nicht den Kindergarten/die Volksschule besuchen kann und auch sonst keine geeignete Betreuungsperson vorhanden ist, haben die Eltern einen Rechtsanspruch auf Freistellung nach dem § 8 Angestelltengesetz (AngG) für zumindest eine Woche. Beide Elternteile haben einen Anspruch, jedoch nicht parallel.

Der Kindergarten bzw. die Kindergruppe/die Klasse meines Kindes wird wegen Coronaverdachts geschlossen.

Auch hier gibt es einen Anspruch auf bezahlte Freistellung, wenn keine andere Betreuungsmöglichkeit vorhanden ist. Großeltern fallen (abhängig vom Lebensalter, Grunderkrankung) als geeignete Betreuungsmöglichkeit tendenziell aus.

Der Kindergarten/die Volksschule wird wegen Coronaverdachts ein weiteres Mal geschlossen.

Sollte der Kindergarten/die Volksschule ein weiteres Mal schließen müssen, besteht der Anspruch auf Freistellung bzw. Entgeltfortzahlung erneut.  Die Freistellung greift pro Anlassfall (Zeitrahmen mindestens eine Woche).

Der Kindergarten/die Volksschule wird nicht zur Gänze geschlossen, sondern nur eingeschränkt.

Wenn die Betreuung des Kindes in der Betreuungs- bzw. Bildungseinrichtung gewährleistet ist, ist eine Freistellung nur in Ausnahmefällen möglich (z. B. Grunderkrankung).

Wenn sich herausstellt, dass sich der Coronaverdacht nicht bestätigt.

Die Betreuungspflichten der Eltern sind/waren trotzdem gegeben, wenn das Kind nicht in den Kindergarten/die Volksschule darf und zu Hause betreut werden muss.

Der Elternteil, der das Kleinkind ständig betreut, erkrankt.

Der zweite Elternteil hat einen Rechtsanspruch auf Betreuungsfreistellung von einer Woche. Das Entgelt ist vom Arbeitgeber fortzuzahlen.

Die Großmutter, die das Kleinkind ständig betreut, erkrankt.

Jeder Elternteil hat einen Rechtsanspruch auf Betreuungsfreistellung im Ausmaß von einer Woche (nicht gleichzeitig, aber abwechselnd möglich). Die Betreuungsfreistellung kann stundenweise, halbtageweise bzw. maximal für eine Woche durchgängig in Anspruch genommen werden.

Muss der Arbeitgeber das Gehalt weiterzahlen?

In all diesen Fällen ist der Arbeitgeber verpflichtet, das Gehalt fortzuzahlen. Es steht dem Arbeitgeber jedoch offen, mit dem Arbeitnehmer/der Arbeitnehmerin eine Sonderbetreuungszeit von drei Wochen zu vereinbaren.

Gibt es Förderungen für den Arbeitgeber?

Vereinbart der Arbeitgeber mit dem Arbeitnehmer/der Arbeitnehmerin eine Sonderbetreuungszeit zur notwendigen Betreuung des Kindes, bekommt der Arbeitgeber die Hälfte des fortgezahlten Entgelts vom Staat refundiert.

Rechtsgrundlagen:

§ 8 Abs. 3 Angestelltengesetz u. 1154 b Abs. 5 ABGB (Arbeiter): 

Wichtige, die Person des Dienstnehmers betreffende Gründe, zumindest eine Woche pro Anlassfall (folglich auch mehrmals pro Jahr). Es besteht ein Rechtsanspruch.

§ 15 UrlG Pflegefreistellung:

  1. Für die notwendige Pflege eines im gemeinsamen Haushalt lebenden nahen Angehörigen oder eines leiblichen Kindes (hier gemeinsamer Haushalt nicht erforderlich).
  2. Wenn man wegen der notwendigen Betreuung eines gesunden Kindes an der Arbeitsleistung gehindert ist, weil jene Person, die das Kind ständig betreut, aus schwerwiegenden Gründen ausfällt (schwere Erkrankung).

Dauer: eine Woche pro Jahr. Für erkrankte Kinder unter 12 Jahren steht eine weitere Woche zur Verfügung. Es besteht ein Rechtsanspruch.

§ 18 b AVRAG Sonderbetreuungszeit:

Für die Sonderbetreuungszeit ist eine Vereinbarung mit dem Arbeitgeber erforderlich und kann diese für drei Wochen vereinbart werden. Beide Elternteile haben die Möglichkeit, Sonderbetreuungszeit mit dem Arbeitgeber zu vereinbaren, jedoch kann diese nur hintereinander in Anspruch genommen werden. Auch jene Elternteile, die bereits einmal Sonderbetreuungszeit in Anspruch genommen haben, haben die Möglichkeit, diese ein weiteres Mal mit dem Arbeitgeber zu vereinbaren. Der Arbeitnehmer/die Arbeitnehmerin hat Anspruch auf die Fortzahlung seines/ihres Entgeltes. Der Arbeitgeber bekommt die Hälfte der Lohnkosten ersetzt.

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